Autor*in: | Charlotte Faltas |
Datum: | 14.04.2021 |
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Abstract
Die Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung auf allen Ebenen der Rechtsprechung nehmen rapide zu. In den letzten Jahren haben immer mehr humanitäre Organisationen ihre Besorgnis über die (unbeabsichtigten) Auswirkungen und Folgen dieser Maßnahmen auf ihre Arbeit zum Ausdruck gebracht. Das vorliegende Papier schafft Klarheit in dieser Angelegenheit, indem es den rechtlichen Schutz des prinzipiengeleiteten humanitären Handelns kontextualisiert, die einschlägigen Anti-Terror-Bestimmungen und -Entwicklungen auf den verschiedenen Ebenen der Rechtsprechung aufzeigt und deren Auswirkungen und Gefahren untersucht. Abschließend wird ein kurzer Überblick über die Möglichkeiten gegeben, die derzeitigen Konflikte zwischen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und prinzipienorientierten humanitären Maßnahmen zu entschärfen.